Leserbrief zum Artikel „Kriegsbeil und Marterpfahl“ in der MZ vom 19.02.2011

Mit einer zunehmend ins Persönliche und Juristische abrutschenden Auseinandersetzung erweisen Merseburger kommunalpolitische Akteure unserer Stadt einen Bärendienst. Der Stadtrat erscheint als zerstrittenes Gremium, unfähig zur guten Diskussion und abgelenkt von den wichtigen Entscheidungen, die Zukunft Merseburgs betreffend.

Oberbürgermeister Jens Bühligen (CDU) agiert mindestens ungeschickt, wenn er sich bislang weigert, in einer beidseitig akzeptierten Form seinen Dienstvorgesetzten über geplanten und genommenen Urlaub zu informieren. Bühligen muss offenbar noch lernen, dass Kommunalpolitik Teamarbeit ist und auf Vertrauen sowie gegenseitiger Information aufbaut. Nur gemeinsam mit seiner Beigeordneten, seinen MitarbeiterInnen in der Verwaltung und mit den gewählten StadträtInnen kann er erfolgreiche Politik für Merseburg machen.

Fraktionsvorsitzender Steffen Eichner (SPD) dagegen wird anerkennen, dass mancher Streit zunächst im persönlichen Gespräch geklärt werden muss. Es bliebe ein Makel, wenn die Art der Auseinandersetzung zwischen Eichner und Bühligen von den Bürgerinnen bisweilen als Nachspiel zur von Bühligen äußerst knapp gewonnenen Bürgermeisterwahl des Jahres 2008 empfunden wird.

Der Streit zwischen Stadtrat und Bühligen schadet, weil er nicht konstruktiv geführt wird, der Stadt. Er muss schnellstens beendet werden.

Die offenbar tief zerstrittene CDU-Fraktion könnte dazu einen zentralen Beitrag leisten. Sie hat es in der Hand, ihre internen Ränkespiele zu beenden, auf den Oberbürgermeister einzuwirken und ihn endlich auf ein Teamspiel zu verpflichten. Zur Kommunalwahl im Jahr 2009 ist die CDU zur stärksten Stadtratsfraktion gewählt worden. Den damaligen Vertrauensvorschuss kann sie heute durch konzertiertes Handeln rechtfertigen.

Merseburg verdient besseres, als wir im Moment im Stadtrat geboten bekommen.

Sebastian Striegel, Merseburg

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