„21. März: Internationaler Tag gegen Rassismus“ – Gegen Rassismus kämpfen

„Häufig ist Rassismus der Grund für Ablehnung, Verfolgung oder gar Gewalt.“
Sören Herbst, migrationspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,

„Wir brauchen ein echtes Landesprogramm für mehr Demokratie.“
Sebastian Striegel, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

„Der demokratische Rechtsstaat muss rechter Kriminalität von Anfang an entschlossen entgegentreten. Aus diesem Grund sind Gedenktage wie der 21. März, der Internationale Tag gegen Rassismus, gut und richtig. Demokraten dürfen menschenverachtenden Ideologien keinen Raum geben“, sagt der migrationspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sören Herbst.

„Rassismus schafft Leid und Unheil. Deswegen ist es unser Auftrag überall dafür zu sorgen, dass über Rassismus aufgeklärt wird“, sagt Herbst. Lippenbekenntnisse reichten dazu nicht aus. „Unser Dank gilt jeder und jedem Einzelnen, die oder der sich gegen ein Klima der Fremdenfeindlichkeit stark macht und gegen Diskriminierung einschreitet. Diese Menschen sollten den internationalen Tag gegen Rassismus auch als ihren Ehrentag verstehen.“

Der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sebastian Striegel, erinnert in diesem Zusammenhang noch einmal an die polizeilichen Fehlleistungen in Mücheln. Hier hatten Polizeibeamte die Opfer rechter Gewalt nicht angemessen behandelt und eklatante Fehler bei der Ein- und Zuordnung der Straftaten gemacht. Striegel: „Ob Rassismus innerhalb der Polizei für solche Vorfälle mitverantwortlich ist, muss geklärt werden. Wir brauchen mehr Engagement der Landesregierung bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus. Das heißt vor allem konsequente Aufklärung und Verfolgung rechter Straftaten.“ Zugleich müsse das Übel aber an den Wurzeln gepackt werden. „Wir brauchen ein echtes Landesprogramm für mehr Demokratie, in dem die bisherigen Aktivitäten gebündelt und deutlich ausgebaut werden“, fordert Striegel abschließend.

Hintergrund:

Am 21. März 1966 wurde dieses Datum von den Vereinten Nationen zum „Internationalen Tag zur Überwindung von Rassendiskriminierung“ ausgerufen. Damit soll an das Massaker von Sharpeville sechs Jahre zuvor gedacht werden.

Am Vormittag des 21. März 1960 finden sich an verschiedenen Orten der kleinen Stadt 50 Kilometer südlich von Johannesburg über 20.000 Menschen zusammen. Die Menschen demonstrieren gegen die Passgesetze des Apartheid-Regimes. Die Demonstration setzt sich in Richtung Polizeistation im Sharpeviller Zentrum in Bewegung. Die Polizei hält die friedlich demonstrierende Menge mit niedrig fliegenden Flugzeugen und Tränengas in Schach. Um kurz nach 13 Uhr eskaliert die Situation: Angeblich als Reaktion auf Steinwerfer schießt die Polizei in die Menge. Panik bricht aus. Die Polizei schießt weiter. 69 Menschen sterben, darunter acht Frauen und zehn Kinder.

Nach der Statistik der Mobilen Opferberatung ereignet sich in Sachsen-Anhalt jeden zweiten bis dritten Tag eine politisch rechts motivierte Gewalttat. Rechte Gewalt zeigte sich in Sachsen-Anhalt auch immer wieder mit einer tödlichen Dimension. Mindestens zwölf Menschen starben seit 1990 durch rechte Gewalttäter.

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