V-Mann „Corelli“ – Parlament fordert Informationen

Die Parlamentarische Kontrollkommission und der Ausschuss für Inneres und Sport des Landtages haben sich aus Anlass von Medienberichten zum V-Mann „Corelli“ wiederholt mit dem Vorgang befasst.

Nach der Beratung am 2. Juli 2015 stellt die Parlamentarische Kontrollkommission nach Befragung des Ministers für Inneres und Sport fest:

Am Freitag, dem 14. September 2012 erfolgte eine Medienanfrage des MDR zur Identität des V-Manns „Corelli“ und zur Person Thomas Richter. Am Montag, dem 17. September 2012 gab es weitere Anfragen zum Sachverhalt durch Mitteldeutsche Zeitung und Volksstimme.

Der Minister für Inneres und Sport führte, weil er nach seiner Aussage eine Enttarnung des V-Manns fürchtete oder diese bereits erfolgt war, nach Rücksprache mit dem Bundesminister des Innern und dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz drei Pressehintergrundgespräche am Montag, dem 17. September 2012 mit insgesamt vier Journalisten. Weitere Gespräche sind dem Minister für Inneres und Sport nicht erinnerlich.

Am 18. September 2012 trat die PKK zusammen, erhielt aber weder da, noch am 12. November 2012 in einer weiteren Sitzung Informationen zur um den 17. September 2012 aus Sicht des Ministers für Inneres und Sport für den V-Mann bestehenden Gefährdungslage und den durch den Minister geführten Pressehintergrundgesprächen.

In einer Nachschau räumte der Minister für Inneres und Sport ein, dass es aus heutiger Sicht sinnvoll gewesen wäre, die Parlamentarische Kontrollkommission zeitnah über die Nachfrage zu Thomas Richter und die vertraulichen Hintergrundgespräche zu informieren.

Die Parlamentarische Kontrollkommission nimmt dies zustimmend zur Kenntnis und erwartet vom Minister für Inneres und Sport zukünftig bei ähnlich brisanten Sachverhalten unverzüglich, vollständig und wahrheitsgemäß informiert zu werden.

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