Rede auf der Kundgebung in Solidarität mit Israel am 11. Oktober 2023 auf dem Alten Markt in Magdeburg. Liebe Magdeburgerinnen und Magdeburger.Liebe Gäste aus anderen Teilen unseres Landes. Für die ...
BeitragDie Videoaufzeichnung meiner Landtagsrede finden Sie hier. Na klar, die Geschichte der versuchten Verhinderung eines Konzerts der Punk-Band Feine Sahne Fischfilet im Bauhaus Dessau wegen vorgeblich staatsgefährdender Texte lässt sich ...
BeitragIn der heutigen Landtagssitzung wurde über Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung beraten. Der Einsatz von elektronischer Fußfessel soll mit der Gesetzänderung geregelt werden. „Wir führen ...
BeitragIn der heutigen Landtagssitzung wurde über die Legalisierung von Cannabis debattiert. „Die allgemeine Handlungsfreiheit umfasst für mich auch ein Recht auf Rausch. Oder anders gesagt: Ich sehe keinerlei Grundlage, ...
BeitragIslam gehört zu Deutschland Der Landtag hat heute über einen Gesetzentwurf zum bereichspezifischen Verbot der Gesichtsverhüllung beraten. „Der Islam gehört zu Deutschland. Unsere muslimischen Geschwister im Glauben haben alles ...
Beitrag„Der Strukturwandel macht keinen Halt vor dem Sport: eSports, also elektronischer Sport, ist schon lange kein Randphänomen mehr.“ Das machte Sebastian Striegel, sportpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ...
Beitrag„Der Tod Oury Jallohs, dessen mangelnde Aufklärung, die Versuche Aufklärung zu be- und verhindern, all das ist ein Skandal. Das ist eine Schande für unser Land. Das ist auch ...
Beitrag„Wir gehen heute einen wichtigen Schritt hin zu einer Bürgerpolizei und stärken den Rechtsstaat“, sagte der grüne Landtagsabgeordnete Sebastian Striegel bei der Verabschiedung eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Gesetzes über ...
BeitragKeine zusätzliche Stelle für den Landesbeauftragten für Datenschutz: Sebastian Striegel zum „Nein“ der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD in der heutigen Sitzung des Finanzausschusses für eine bessere personelle Ausstattung des Landesbeauftragten für Datenschutz: „Es ist sehr bedauerlich, dass sich in Zeiten des Überwachungsskandals durch die NSA die Einsicht bei CDU und SPD immer noch nicht durchgesetzt hat, dass wir auch ...
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