Mittelstädt ist #NichtMeinVize

 

Der Vizepräsident des Landtages von Sachsen-Anhalt, Willi Mittelstädt (AfD) hat nach Medieninformationen eine rechtsextreme Demonstration in Merseburg mit angemeldet und sich am gestrigen Samstag an ihr beteiligt. Dazu erklärt der bündnisgrüne Abgeordnete für den Saalekreis, Sebastian Striegel:

„Ein Vizepräsident, der im Parlament Verhetzung und Rassismus nicht widerspricht, ein Vizepräsident, der rechtsextreme Demonstrationen möglich macht und mit Nazis Hand in Hand arbeitet, ist untragbar. Er ist #NichtMeinVize.“

„Die durch den Vizepräsidenten und eine rassistische Bürgerinitiative auf den Weg gebrachte Demonstration gegen die dezentrale Unterbringung von Geflüchteten im Saalekreis soll rechtsextremen Positionen breiten Raum verschaffen. Die Beteiligung ehemaliger Kader von Blood & Honour sowie weiterer neonazistischer Akteure aus dem Saalekreis und darüber hinaus zeigen, mit wem Vizepräsident Mittelstädt von der AfD die Zusammenarbeit sucht.“

„Gemeinsam mit der Präsidentin und seinem Kollegen Vizepräsidenten ist es verfassungsmäßige Aufgabe von Mittelstädt, Partei für Demokratie zu ergreifen und das Parlament als Ganzes zu repräsentieren. Dieser Rolle kann und will Willi Mittelstädt nicht mehr nachkommen, wenn er gemeinsam mit Nazis gegen die Präsenz von Geflüchteten in Merseburg demonstriert. Mittelstädt ist #NichtMeinVize.“

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