Rede des innenpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sebastian Striegel, im Rahmen der Aktuellen Debatte, die durch die bündnisgrüne Fraktion beantragt wurde, über die NSA-Affäre und die Auswirkungen…
Themen
Oury Jalloh – „Es dürfen keine Fragen offen bleiben“
Zum heute in Berlin vorgestellten Brandgutachten im Fall Oury Jalloh äußern sich der innenpolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Sebastian Striegel, und der rechtspolitische…
„CDU und SPD fahren bewährtes System gegen die Wand“
Kürzungen bei den Hochschulen bleiben bestehen: Statements von Sebastian Striegel zu den heutigen Beratungen im Ausschuss für Wissenschaft und Forschung: „Die von der Regierung Haseloff im Haushalt 2014 geplanten Kürzungen…
„Chance vertan“
Keine zusätzliche Stelle für den Landesbeauftragten für Datenschutz: Sebastian Striegel zum „Nein“ der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD in der heutigen Sitzung des Finanzausschusses für eine bessere personelle Ausstattung des…
„Was ist uns die parlamentarische Demokratie wert?“
Weiterführung der Parlamentsreform Statements von Sebastian Striegel bei der heutigen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt über die Fortsetzung der Parlamentsreform: „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen mehr Transparenz erreichen und streben eine…
