weiterlesen 16. Januar 2023
SPEZIALEINHEITEN WIDERSTANDSFÄHIGER GEGEN VERFASSUNGSFEINDE MACHEN

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, neben den laufenden Ermittlungen gegen vier Polizisten des sachsen-anhaltischen Landeskriminalamts den Blick auf Bedingungen auszuweiten, unter denen stark abgeschottete Polizeieinheiten wie der Personenschutz- oder ...

Beitrag
weiterlesen 07. März 2022
Die Große Anfrage #22: Aktiv kämpferisch, aggressiv, verfassungsfeindlich: AfD-Verbot jetzt?

In der 22. Folge von Die Große Anfrage spreche ich mit Marco Wanderwitz. Der 1975 in Karl-Marx Stadt (Chemnitz) geborene CDU Politiker ist seit 2002 Mitglied des Bundestages. Als ehemaliger ...

Beitrag
weiterlesen 21. Juni 2017
Aus dem Maschinenraum einer rechts-völkischen Partei

  Die Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann, und der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Sebastian Striegel, zu veröffentlichen Chatprotokollen aus einer WhatsApp-Gruppe dieser Partei. „Die Protokolle bestätigen mein ...

Beitrag
weiterlesen 16. Mai 2015
Klima der Einschüchterung in Bitterfeld

In der Nacht auf Samstag sind in Bitterfeld erneut Anschläge auf Büros von LINKEN und GRÜNEN verübt worden. In beiden Fällen wurden Fensterscheiben unter anderem durch das Werfen einer Gulliabdeckung ...

Beitrag
weiterlesen 19. April 2015
„Bitterfeld hat ein Nazi-Problem“

In Bitterfeld kam es in der Nacht vom 17. zum 18. April 2015 zu einem Brandanschlag auf das Alternative Kulturwerk Bitterfeld (AKW). Der Angriff mit Brandsätzen reiht sich ein in eine Serie rechter Angriffe in der Region. Bereits jetzt wurden mehr rechte Übergriffe als im gesamten Vorjahr registriert. Hierzu erklärt der Grünen-Abgeordnete Sebastian Striegel: „Die Lage in Bitterfeld spitzt sich ...

Beitrag
weiterlesen 09. Oktober 2014
Antifaschismus als Feindbild?

Am 13.10.2014 findet um 19 Uhr in der Domstraße 2 eine weitere Ausgabe des Merseburger Salons statt. Zu Gast sein wird der ehemalige Merseburger Pfarrer Lothar König. Gemeinsam mit Lothar König soll die Frage diskutieren werden, ob antifaschistisches Engagement durch Polizei, Justiz und Verfassungsschutz kriminalisiert wird. Ob also Antifaschismus von staatlicher Seite als Feindbild dient, die Bedrohung durch Neonazis  jedoch ...

Beitrag
weiterlesen 02. März 2014
Striegel: „Brauchen mehr konkrete Solidarität mit Flüchtlingen!“

Nach der erfolgreichen Demonstration unter dem Motto „Flüchtlinge bleiben! Rassismus aus den Köpfen treiben!“ erklärt der bündnisgrüne Abgeordnete für den Saalekreis, Sebastian Striegel: „Rund 600 Teilnehmende, unter ihnen auch Flüchtlinge und viele Menschen aus der Merseburger Umgebung, haben sich am Samstag einer maßgeblich von der ‚Initiative Alternatives Merseburg‘, Antifa-Gruppen und antirassistischen Initiativen organisierten Demonstration angeschlossen, die auch vom ...

Beitrag
weiterlesen 01. März 2014
Solidarisches Zeichen gegen Rassismus

Nach der heutigen antirassistischen Demonstration in Merseburg unter dem Motto „Flüchtlinge bleiben! – Rassismus aus den Köpfen treiben!“ ziehen die Organisatorinnen und Organisatoren ein überwiegend positives Fazit, üben aber auch deutliche Kritik an der Versammlungsbehörde. Sebastian Gutewort, Sprecher des Organisationskreises erklärt: „Wir sind froh, dass rund 600 Menschen aus Merseburg sowie anderen Städten heute hier in der Stadt ein klares ...

Beitrag
weiterlesen 27. Februar 2014
„Gewalteskalation und Versuch gezielter Einschüchterung“

Der Landtagsabgeordnete der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sebastian Striegel, der aus Merseburg stammt und in der Stadt ein Wahlkreisbüro unterhält, hat schockiert auf den Angriff von Neonazis reagiert, der einem Migranten sowie einer Gruppe von Menschen galt, die sich in seinem Wahlkreisbüro versammelt hatten: „Der bewaffnete Angriff des gestrigen Abends ist nach den rassistischen Angriffen der vergangenen Tage eine ...

Beitrag