Aktuelles
Sicherheit in unsicheren Zeiten. Rede zum Delegiertentag der Gewerkschaft der Polizei Sachsen-Anhalt
Liebe Frau Emmel, Lieber Herr Körner, Lieber Uwe Bachmann! Liebe Delegierte und Mitglieder der GdP! Vielen Dank für Ihre Einladung und die Gelegenheit, einige wenige Worte aus grüner Perspektive an ...
Beitrag1000 Euro Belohnung zur Ergreifung der Täter und Rückgabe des Diebesguts
Nach antisemitischer Sachbeschädigung und Diebstahl Sebastian Striegel, Landtagsabgeordneter für Zeitz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): »Die Zerstörung aller Zeitzer Stolpersteine durch noch unbekannte, organisierte und professionell vorgehende Täter am 7. Oktober 2024 ...
BeitragSACHSEN-ANHALT MUSS VERBESSERUNGEN FÜR DEN STRUKTURWANDEL SCHNELL ZUSTIMMEN
Mehr Flexibilität und direkte Unternehmensförderung im Strukturwandel des Mitteldeutschen Reviers Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die Vorschläge von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zur Stärkung der Transformation in den Kohleregionen. Die ...
BeitragNazis die Waffen wegnehmen
Landtagsdebatte zu Entwaffnung von Rechtsextremisten Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, dass Rechtsextremisten keine Waffen mehr besitzen dürfen. Dazu sagt Sebastian Striegel, innenpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion: „Nazis zu entwaffnen, ...
BeitragHandlungsfelder und Instrumente für eine wehrhafte Demokratie
Liebe Freundinnen und Freunde, seit einigen Monaten verzeichnet die Gesellschaft einen massiven Rechtsruck. Freiheit und Demokratie sind in ganz Deutschland durch das Erstarken der AfD so bedroht, wie nie zuvor. ...
BeitragVorstellung des Reformvorschlags der Bundesnetzagentur im Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Mehr Gerechtigkeit bei Netzentgelten in Sicht Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt den Reformvorschlag der Bundesnetzagentur zur Festlegung der Netzentgelte, welcher in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und ...
BeitragGeheimtreffen von Rechtsextremen
Völkischen Reinheitsfantasien wirksam entgegentreten Laut Medienberichten haben Rechtsextreme, unter ihnen AfD-Vertreter, bei einem Geheimtreffen die massenhafte Vertreibung von, aus ihrer völkisch-rassistischen Sicht, nicht zum deutschen Volk gehörenden Menschen aus Deutschland ...
BeitragEinsetzung eines Ausschusses zu Stasi-Tätigkeiten
Wir werden dem Antrag der Koalitionsfraktionen zustimmen. Auch wenn eine erneute Überprüfung nach über drei Jahrzehnten kaum mehr sinnvoll erscheint. Das von der SED beauftragte und nicht nur von den ...
BeitragAufbruch zu einer modernen Fehlerkultur in der Polizei
Die Polizei in Sachsen-Anhalt soll sich noch stärker zu einer Organisation mit moderner Fehlerkultur, demokratischer Resilienz und interkultureller Kompetenz entwickeln. Das hat der Innenausschuss heute beschlossen und folgt in diesem ...
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