Aktuelles

weiterlesen06. November 2024
Sicherheit in unsicheren Zeiten. Rede zum Delegiertentag der Gewerkschaft der Polizei Sachsen-Anhalt

Liebe Frau Emmel, Lieber Herr Körner, Lieber Uwe Bachmann! Liebe Delegierte und Mitglieder der GdP! Vielen Dank für Ihre Einladung und die Gelegenheit, einige wenige Worte aus grüner Perspektive an ...

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weiterlesen08. Oktober 2024
1000 Euro Belohnung zur Ergreifung der Täter und Rückgabe des Diebesguts

Nach antisemitischer Sachbeschädigung und Diebstahl Sebastian Striegel, Landtagsabgeordneter für Zeitz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): »Die Zerstörung aller Zeitzer Stolpersteine durch noch unbekannte, organisierte und professionell vorgehende Täter am 7. Oktober 2024 ...

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weiterlesen04. Juni 2024
SACHSEN-ANHALT MUSS VERBESSERUNGEN FÜR DEN STRUKTURWANDEL SCHNELL ZUSTIMMEN

Mehr Flexibilität und direkte Unternehmensförderung im Strukturwandel des Mitteldeutschen Reviers Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die Vorschläge von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zur Stärkung der Transformation in den Kohleregionen. Die ...

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weiterlesen24. April 2024
Nazis die Waffen wegnehmen

Landtagsdebatte zu Entwaffnung von Rechtsextremisten Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, dass Rechtsextremisten keine Waffen mehr besitzen dürfen. Dazu sagt Sebastian Striegel, innenpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion:  „Nazis zu entwaffnen, ...

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weiterlesen15. Februar 2024
Handlungsfelder und Instrumente für eine wehrhafte Demokratie

Liebe Freundinnen und Freunde, seit einigen Monaten verzeichnet die Gesellschaft einen massiven Rechtsruck. Freiheit und Demokratie sind in ganz Deutschland durch das Erstarken der AfD so bedroht, wie nie zuvor. ...

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weiterlesen11. Januar 2024
Vorstellung des Reformvorschlags der Bundesnetzagentur im  Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus 

Mehr Gerechtigkeit bei Netzentgelten in Sicht  Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt den Reformvorschlag der Bundesnetzagentur zur Festlegung der Netzentgelte, welcher in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und ...

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weiterlesen10. Januar 2024
Geheimtreffen von Rechtsextremen

Völkischen Reinheitsfantasien wirksam entgegentreten Laut Medienberichten haben Rechtsextreme, unter ihnen AfD-Vertreter, bei einem Geheimtreffen die massenhafte Vertreibung von, aus ihrer völkisch-rassistischen Sicht, nicht zum deutschen Volk gehörenden Menschen aus Deutschland ...

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weiterlesen14. Dezember 2023
Einsetzung eines Ausschusses zu Stasi-Tätigkeiten

Wir werden dem Antrag der Koalitionsfraktionen zustimmen. Auch wenn eine erneute Überprüfung nach über drei Jahrzehnten kaum mehr sinnvoll erscheint. Das von der SED beauftragte und nicht nur von den ...

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weiterlesen23. November 2023
Aufbruch zu einer modernen Fehlerkultur in der Polizei 

Die Polizei in Sachsen-Anhalt soll sich noch stärker zu einer Organisation mit moderner Fehlerkultur, demokratischer Resilienz und interkultureller Kompetenz entwickeln. Das hat der Innenausschuss heute beschlossen und folgt in diesem ...

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