Aktuelles
Antwort der Landesregierung zeigt Lücke bei Arbeitsschutz für Autobahnpolizei
Autobahnpolizei besser schützen Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Problemen bei der Sichtbarkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten an Autobahnen erklärt Sebastian Striegel, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS ...
BeitragUnser Plan für die Energiewende in Sachsen-Anhalt
Steigende Energiepreise, geopolitische Krisen und wachsende Abhängigkeiten zeigen deutlich: Die Zukunft gehört den Erneuerbaren. Mit unserem Beschluss legen wir einen konkreten Plan vor, wie Sachsen-Anhalt unabhängiger, klimafreundlicher und wirtschaftlich stärker ...
BeitragSachsen-Anhalt braucht Energie mit Zukunft
FRACKING IST VON GESTERN. Die von Bundesfossilministerin Reiche angeschobene Debatte zum Fracking führt energiepolitisch in die völlig falsche Richtung. Wer in einer Zeit der Klimakrise und der notwendigen Modernisierung unseres ...
BeitragSilvesterknall ist kein Privatvergnügen
AMTSHAFTUNG UND BRANDSCHUTZ Die Landesregierung bleibt bei der Frage möglicher amtshaftungsrechtlicher Folgen auffällig vage, wo Kommunen trotz erkennbarer Risiken keine Böllerverbote rund um brandempfindliche Gebäude anordnen. Das zeigen Antworten auf ...
BeitragFreiheitsenergie jetzt!
SCHLUSS MIT DEM FOSSILEN RÜCKWÄRTSGANG Mit dem Antrag „Gegen Bremspolitik und Desinformation, Energiewende entschlossen voranbringen“ macht die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in Zeiten explodierender Preise für fossile Energien klar: Wer weiter auf ...
BeitragDie Bundesregierung bedroht die bereits laufende kommunale Wärmewende
CDU UND SPD GEBEN AKTIV DIE KLIMANEUTRALITÄT AUF Die Bundesregierung will die 65-Prozent-Vorgabe für erneuerbare Energien beim Heizen im Gebäudeenergiegesetz streichen. Damit fährt die CDU unter aktiver Beteiligung der SPD ...
BeitragDer plötzliche Tod von Rüdiger Erben schockiert
“Ein begnadeter Politiker“ Zum Tod von Rüdiger Erben äußert sich Sebastian Striegel, bündnisgrüner Abgeordneter für den Burgenlandkreis: „Mit Rüdiger Erben ist ein begnadeter Politiker viel zu früh und völlig unerwartet ...
BeitragLösung für DOMO muss gefunden werden
Leuna ist Standort mit Zukunft Die durch Zahlungsschwierigkeiten der Muttergesellschaft ausgelöste Insolvenz der DOMO in Leuna darf nicht zu dauerhaften Problemen am hiesigen Chemiestandort führen. Zur schwierigen Situation vor Ort ...
BeitragPrävention bleibt Schlüssel gegen Radikalisierung
Nach der Festnahme eines 21-jährigen Mannes in Magdeburg wegen möglicher islamistisch motivierter Anschlagspläne dankt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt den Sicherheitsbehörden für ihr besonnenes Vorgehen. Gleichzeitig ...
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