weiterlesen 17. November 2020
Die Große Anfrage #7: Wie können wir die Fehlerkultur innerhalb der Polizei verbessern?

In der siebten Folge von Die Große Anfrage spreche ich mit Peter Meißner. Er ist Vorsitzender des Bunds Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Landesverband Sachsen-Anhalt. Wir diskutieren über strukturelles Versagen im Hinblick ...

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weiterlesen 13. Oktober 2020
Unabhängiger Polizeibeauftragter notwendig

Maßnahmen gegen Rassismus und gegen Antisemitismus in der Polizei endlich angehen Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die angekündigten Maßnahmen von Innenminister Holger Stahlknecht, um Rassismus und Antisemitismus in der ...

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weiterlesen 21. September 2020
Die Große Anfrage #6: Wie können wir das Vertrauen in die Polizei stärken?

In der sechsten Folge von Die Große Anfrage spreche ich mit Prof. Dr. Rafael Behr. Er ist Professor für Polizeiwissenschaften mit den Schwerpunkten Kriminologie und Soziologie am Fachhochschulbereich der Akademie ...

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weiterlesen 20. August 2018
Hass im Netz wirksam bekämpfen

Sachsen-Anhalts Polizei ist im ersten Halbjahr ihres Bestehens insgesamt 117 Mal auf Streife im Internet unterwegs gewesen. Das ergibt sich aus der Antwort auf eine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der ...

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weiterlesen 09. März 2018
Fußfessel nur auf Bewährung

  In der heutigen Landtagssitzung wurde über Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung beraten. Der Einsatz von elektronischer Fußfessel soll mit der Gesetzänderung geregelt werden. „Wir führen ...

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weiterlesen 16. November 2017
Aufklärung unmöglich im Fall Oury Jalloh

  Nach der Einstellung des Verfahrens zum Tod von Oury Jalloh durch die Staatsanwaltschaft Halle berichtete die WDR-Sendung Monitor mit Verweis auf einen Zwischenstand aus dem Ermittlungsverfahren, dass nicht auszuschließen ...

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weiterlesen 17. Oktober 2017
Ermittlungsende im Fall Oury Jalloh: Offene Fragen gefährden das Vertrauen in Justiz und Polizei

  „Das Ermittlungsende ist eine nicht hinzunehmende Niederlage des Rechtsstaates. Todesfälle müssen immer aufgeklärt werden. Für Todesfälle in staatlicher Obhut gilt dies erst recht. Unserem Rechtsstaat gelang die Aufklärung in ...

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weiterlesen 29. September 2017
Todesermittlungsverfahren Oury Jalloh: Justiz muss aufklären

  „Der Tod Oury Jallohs, dessen mangelnde Aufklärung, die Versuche Aufklärung zu be- und verhindern, all das ist ein Skandal. Das ist eine Schande für unser Land. Das ist auch ...

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weiterlesen 17. August 2017
„Justiz muss endlich aufklären!“

  Zum Stand der Ermittlungen um den Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle äußert sich Sebastian Striegel, innen- und rechtspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion:

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