Maßnahmen gegen Rassismus und gegen Antisemitismus in der Polizei endlich angehen Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die angekündigten Maßnahmen von Innenminister Holger Stahlknecht, um Rassismus und Antisemitismus in der ...
BeitragFachgespräch zu den Gerichtsbarkeiten des Landes Sachsen-Anhalt Das heutige Fachgespräch im Rechtsausschuss über die Lage der Gerichte in Sachsen-Anhalt hat gezeigt, dass notwendige Schritte, um die Funktionsfähigkeit der Gerichte zu ...
BeitragIn der sechsten Folge von Die Große Anfrage spreche ich mit Prof. Dr. Rafael Behr. Er ist Professor für Polizeiwissenschaften mit den Schwerpunkten Kriminologie und Soziologie am Fachhochschulbereich der Akademie ...
BeitragNach Medienberichten ist der Leiter des Ausländeramts des Saalekreises mit sofortiger Wirkung freigestellt worden. Sein Vertrag sei im gegenseitigen Einvernehmen beendet worden. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher und bündnisgrüne Abgeordnete ...
BeitragSebastian Striegel, Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen-Anhalt, bietet am 7. September 2020 ein Webinar zum geplanten Radschnellweg Halle-Leipzig an. Gemeinsam mit dem Referenten Benedikt Nyqvist sollen die rechtlichen und baulichen Anforderungen an einen Radschnellweg, die derzeitige ...
BeitragGemeinsam mit anderen GRÜNEN Landesvorsitzenden, Europaabgeordneten und dem Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein habe ich an einem Papier zum Thema Grenzöffnungen mitgearbeitet. Unter dem Titel „Die Grenzen innerhalb Europas ...
BeitragEine App, die im Falle einer Corona-Infektion Kontaktpersonen informiert, kann aus Sicht der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen einen wichtigen Beitrag in der Bekämpfung der Corona-Krise leisten. Diese App muss aber die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger respektieren.„In der gegenwärtigen Situation müssen zur weiteren Eindämmung der Pandemie Infektionswege schnell und effizient nachvollzogen werden. Personen, die Kontakt mit Infizierten hatten, müssen unverzüglich ...
BeitragZur Wahl eines Ministerpräsidenten mit Stimmen der AfD in Thüringen erklärt Sebastian Striegel, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „In Sachen-Anhalt wird es am 6. Juni 2021 um die Frage ...
BeitragZur Entscheidung des CDU-Kreisvorstandes Anhalt-Bitterfeld, keinerlei Konsequenzen aus dem Bekanntwerden rechtsextremer Verbindungen eines Mitglieds des eigenen Vorstands zu ziehen, äußern sich die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Susan Sziborra-Seidlitz und ...
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