Liebe Freundinnen und Freunde, seit einigen Monaten verzeichnet die Gesellschaft einen massiven Rechtsruck. Freiheit und Demokratie sind in ganz Deutschland durch das Erstarken der AfD so bedroht, wie nie zuvor. ...
BeitragVölkischen Reinheitsfantasien wirksam entgegentreten Laut Medienberichten haben Rechtsextreme, unter ihnen AfD-Vertreter, bei einem Geheimtreffen die massenhafte Vertreibung von, aus ihrer völkisch-rassistischen Sicht, nicht zum deutschen Volk gehörenden Menschen aus Deutschland ...
BeitragFörderung von Verfassungsfeinden ausschließen Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Landesregierung auf, zügig ein Gesetz zur Förderung von parteinahen Stiftungen in den Landtag einzubringen. „Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ...
BeitragAm Wochenende haben die bündnisgrünen Mitglieder der parlamentarischen Kontrollgremien der Länder und des Bundes ein Positionspapier zur parlamentarischen Aufsicht der Verfassungsschutzbehörden veröffentlicht. Darin fordern sie bessere Möglichkeiten der Zusammenarbeit der ...
BeitragDer Verfassungsschutz hat heute bekannt gegeben, dass die AfD zum Prüffall für eine Beobachtung wird. „Es ist folgerichtig und höchste Zeit, dass nun auch die Sicherheitsbehörden die AfD auf den ...
BeitragSebastian Striegel, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN äußert sich zu den Ergebnissen der Verfassungsschutzbehörde Sachsen-Anhalt und ihrer vorgestellten Prüfung zu dem öffentlich gewordenen Chat-Protokoll.
BeitragDie Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann, und der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Sebastian Striegel, zu veröffentlichen Chatprotokollen aus einer WhatsApp-Gruppe dieser Partei. „Die Protokolle bestätigen mein ...
BeitragZur Rede eines neu gewählten AfD-Abgeordneten auf einer Kundgebung der „Identitären Bewegung“ kommentiert Sebastian Striegel, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen Anhalt: „Es kann nicht überraschen, dass der AfD-Abgeordnete Jan Schmidt auf einer Kundgebung der ‚Identitären Bewegung‘ spricht. Der Vorgang macht deutlich wie eng die AfD und Rechtsextremisten zusammenarbeiten.“ „Wenn André Poggenburg als Fraktions- und Parteivorsitzender ...
BeitragDer Parlamentarische Geschäftsführer und Innenpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt hat Anzeige gegen einen Funktionär der Alternative für Deutschland (AfD) erstattet, der im Internet dazu ...
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