Einführung einer Polizeibeauftragten „Sachsen-Anhalts Polizei ist auf das Vertrauen der Bevölkerung angewiesen. Eine unabhängige Polizeibeauftragte ist ein unverzichtbares Instrument für eine demokratische Polizei, die das Vertrauen aller Menschen genießt. Eine ...
BeitragMehr Flexibilität und direkte Unternehmensförderung im Strukturwandel des Mitteldeutschen Reviers Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die Vorschläge von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zur Stärkung der Transformation in den Kohleregionen. Die ...
BeitragLiebe Freundinnen und Freunde, seit einigen Monaten verzeichnet die Gesellschaft einen massiven Rechtsruck. Freiheit und Demokratie sind in ganz Deutschland durch das Erstarken der AfD so bedroht, wie nie zuvor. ...
BeitragMehr Gerechtigkeit bei Netzentgelten in Sicht Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt den Reformvorschlag der Bundesnetzagentur zur Festlegung der Netzentgelte, welcher in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und ...
BeitragVölkischen Reinheitsfantasien wirksam entgegentreten Laut Medienberichten haben Rechtsextreme, unter ihnen AfD-Vertreter, bei einem Geheimtreffen die massenhafte Vertreibung von, aus ihrer völkisch-rassistischen Sicht, nicht zum deutschen Volk gehörenden Menschen aus Deutschland ...
BeitragWir werden dem Antrag der Koalitionsfraktionen zustimmen. Auch wenn eine erneute Überprüfung nach über drei Jahrzehnten kaum mehr sinnvoll erscheint. Das von der SED beauftragte und nicht nur von den ...
Beitrag„Seit dem erfolgreichen Wiedereinzug von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Landtag von Sachsen-Anhalt im Jahr 2011 durfte ich meiner Fraktion als Parlamentarischer Geschäftsführer dienen. Gemeinsam mit Claudia Dalbert und Cornelia ...
BeitragDie Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen bemängelt den fehlenden Jugend- und Spielerschutz im neuen Spielhallengesetz, das heute im Landtag beschlossen wurde. „Mit dem neuen Spielhallengesetz höhlen die Koalitionsfraktionen den Jugend- und ...
BeitragPolizei Sachsen-Anhalt wird klimaneutral Sebastian Striegel, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Übergabe des neuen emissionsfreien Gruppeneinsatzwagens an die Polizei des Landes Sachsen-Anhalt. „Mit der Anschaffung ...
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